Wie lassen sich Probleme (wie Abmahnungen) wegen des gewählten Profilnamens bei Instagram, Youtube oder Twitter vermeiden?

Nicht selten kommt es im Zusammenhang mit dem auf einer Social Media Plattform (z.B. Instagram, Snapchat, Facebook, Youtube oder Twitter) gewählten Profilnamen zu Problemen. Hierauf wird man ggf. von einem Dritten etwa im Wege einer zumeist kostenpflichtigen Abmahnung aufmerksam gemacht, in der die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung (bzw. Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung) verlangt wird.

Die in diesem Rahmen geltend gemachte Verletzung kann dabei auf verschiedenen Punkten beruhen. Denkbar ist etwa, dass durch die Auswahl von Namen bezüglich derer man kein eigenes Recht hat, z.B. Namensrechte und Persönlichkeitsrechte von Dritten oder solche von Unternehmen, verletzt werden. Daneben sind auch noch Verstöße gegen das Urheberrecht sowie das Wettbewerbsrecht denkbar.

Am häufigsten dürften jedoch Verletzungen des Markenrechts relevant werden. Zwar ist hier eine Verwendung „im geschäftlichen Verkehr“ erforderlich, doch ist dies relativ weit zu sehen, so dass bereits ein geringer Kommerzialisierungsgrad ausreicht.

Um diese Probleme zu vermeiden, ist es ratsam, sich bereits im Vorfeld Gedanken zur Wahl des Account- oder Profil-Namens zu machen und diesen auch im Hinblick auf mögliche Verletzungen bei Dritten zu prüfen oder prüfen zu lassen. Auch die Anmeldung einer eigenen Marke für das Profil kann im Einzelfall sinnvoll sein, wenn dieses kommerziell genutzt werden soll.

Bezahlte Werbung / Postings (Paid Content) bei Instagram, Twitter, Facebook etc. oder Beiträge in Blogs – zulässig oder nicht?

Eine wachsende Anzahl von Personen mit großer Zahl an Fans, Abonnenten oder Followern auf ihren Profilen bei Facebook, Instagram, Twitter oder Youtube verdienen mittlerweile Geld mit ihren Accounts oder erhalten zumindest anderweitige Vorteile wie Gratisprodukte. Dies gilt auch für erfolgreiche Blogger und deren Blogs. Besonders verbreitet ist dies z.B. bei Modebloggern, Fashionbloggern, Lifestylebloggern, Reisebloggern, Fitnessbloggern oder Foodbloggern. Diese „Social Media Stars“ oder Influencer, die häufig eine fünf- und mehrstellige Abonnentenzahl – also eine gewisse Fan-Community und dadurch Berühmtheit sowie Reichweite – haben, werden regelmäßig von Unternehmen (z.B. von StartUps, aber auch etablierten Labeln und Markenartiklern) oder Agenturen kontaktiert, damit diese für Angebote (z.B. Produkte oder Dienstleistungen) werben (sog. Influencer Marketing). Häufig werden etwa der Fashionbloggerin oder dem Fashionblogger – teils auch hochpreisige – Produkte (z.B. Bekleidungsstücke, Taschen, Schmuckstücke oder Kosmetikprodukte) eines Unternehmens gratis zur Verfügung gestellt, damit es dieser dann möglichst positiv in seinem Account in Szene setzt. Im Gegenzug darf das „Geschenk“ des Werbepartners nach erfolgtem Posting behalten werden. Daneben kommt es auch vor, dass die Influencer (z.B. „Instagram-Star“ oder „Youtube-Stars“) direkt Geld für die Präsentation gegenüber deren Followern oder Abonnenten erhalten, wozu etwa bereits die Erwähnung in einem Posting ausreichen kann. Teils werden bei diesen bezahlten Postings (Paid Content) auch Textlinks auf das Angebot des Unternehmens platziert, um noch mehr Besucher auf das Angebot zu locken. Je nach Angebot und Anzahl der Follower kann dieses Entgelt einige hundert bis zu mehreren tausend Euro betragen. Bei einigen „Social Media Stars“ kümmern sich auch Management Agenturen und Blogberater um die Auswahl der jeweiligen Angebote.

Eine derartige Werbung ist jedoch – vor allem, wenn diese nicht als solche erkennbar ist und es sich daher um „verschleierte Werbung“ handelt – durchaus riskant und abmahngefährdet. Generell gilt nämlich der Grundsatz, dass Werbung auch als solche erkennbar sein muss. Zwar gibt es zu diesem Bereich noch kaum Rechtsprechung, doch handelt es sich hier zumindest um eine rechtliche Grauzone, die negative Folgen nach sich ziehen kann.

Um mögliche Konflikte z.B. eine Gefahr von Abmahnungen wegen (vermeintlichem) Verstoß gegen Wettbewerbsrecht sowie mögliche Imageschäden zu vermeiden, sollte daher – auch im Interesse des Auftraggebers – darauf geachtet werden, dass der Werbecharakter des Posts oder Beitrags nicht verschleiert wird. Da hierbei verschiedene Konstellationen (z.B. bei der Ausgestaltung des jeweiligen Vertragsverhältnisses zwischen Auftraggeber und Blogger/User sowie Art und Umfang der jeweiligen Werbung) denkbar sind, empfiehlt sich in der Regel eine Einzelfallprüfung, wie die jeweilige Umsetzung einzuordnen ist.

Rechtsanwalt Dr. Lichtnecker (Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz) steht Ihnen für Ihre Anfragen gerne zur Verfügung. (Siehe „Kontakt“.)

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Fans, Follower, Abonnenten oder Likes für den Account auf Facebook, Twitter oder Instagram kaufen – zulässig oder nicht?

Startet man mit einem Account auf einer Social Media Plattform wie Facebook, Twitter oder Instagram, so ist es häufig ernüchternd, wenn sich lediglich eine überschaubare Anzahl von Fans, Followern oder Abonnenten hierfür interessieren und dem Account folgen oder die Seite „liken“ (also den „gefällt mir-Button“ drücken).

Es mag daher vielfach reizvoll erscheinen, auf einschlägige Angebote im Internet einzugehen und sich bei spezialisierten Anbietern Follower, Abonnenten oder „Likes“ gleich im Paket von mehreren hundert oder tausend zu kaufen, um den eigenen Account dadurch (vermeintlich) aufzuwerten. Hintergedanke ist dabei, dass diese größere Anzahl dann weitere „echte“ Fans, Follower oder Abonnenten anzieht, weil diese die Seite als eher relevant erachten.

Mittlerweile kann es jedoch als herrschende Meinung angesehen werden, dass der Kauf von Fans, Followern, Abonnenten oder Likes einen – auch abmahnfähigen – Wettbewerbsverstoß darstellt. Hierdurch wird nämlich eine Irreführung über die Relevanz und Größe sowie die Beliebtheit des Accounts hervorgerufen. Der Verkehr geht regelmäßig davon aus, dass ein Folgen oder „liken“ freiwillig und nach einer (bewussten) Beschäftigung mit dem Angebot zustande kommt und rechnet nicht mit derartigen Manipulationen.

Unter rechtlichen Gesichtspunkten ist von derartigen Käufen daher abzuraten.

Rechtsanwalt Dr. Lichtnecker (Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz) steht Ihnen für Ihre Anfragen gerne zur Verfügung. (Siehe „Kontakt“.)

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Was ist Social Media Recht?

Der Begriff „Social Media Recht“ ist relativ neu und bezeichnet streng genommen gar kein eigenes Rechtsgebiet. Ebenso wie das „Internetrecht“ erfasst auch dieses eine Querschnittsmaterie aus verschiedenen Bereichen. In diesem Fall jedoch solche, die in den Sozialen Medien (wozu etwa die beliebten Plattformen Facebook, Youtube, Twitter, Xing, LinkedIn, Instagram etc. zählen) eine Rolle spielen können. Als Rechtsgrundlagen sind hier vor allem das Wettbewerbsrecht (mitsamt der Problemkreise Werbung auf diesen Plattformen in verschiedensten Ausprägungen, Impressumspflicht, Datenschutz,…), das Urheberrecht sowie das Markenrecht zu nennen. Gelegentlich werden Teilbereiche dieses „Rechts der Sozialen Medien“ in Anlehnung an die jeweilige Plattform auch als „Facebookrecht“, „Youtube-Recht“, „Twitter-Recht“ oder „Instagram-Recht“ bezeichnet.

Obwohl es sich bei den Sozialen Medien um ein verhältnismäßig neues Phänomen handelt, bei dem es recht häufig zu Innovationen kommt, lassen sich Erfahrungen und auch gerichtliche Entscheidungen aus benachbarten Bereichen regelmäßig auf diese im Kern zumeist vergleichbaren Konstellationen übertragen. Gleichwohl ist stets auf die zu beachtenden Besonderheiten des Einzelfalls einzugehen. Neben allgemeinem Wissen zu den vorgenannten Rechtsgebieten und der jeweiligen Entscheidungen der Rechtsprechung erfordert dies auch eine genaue Kenntnis dieser neuen Medien und Plattformen.

Rechtsanwalt Dr. Lichtnecker (Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz) steht Ihnen für Ihre Anfragen gerne zur Verfügung. (Siehe „Kontakt“.)

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Rechtsanwalt mit Spezialisierung auf Social Media Recht

Dr. Florian Lichtnecker (Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz) befasst sich seit einigen Jahren intensiv mit verschiedenen Fragestellungen und Problemen zum Internetrecht und zum „Social Media Recht“, also mit Rechtsproblemen rund um Facebook, Twitter, Youtube, Instagram & Co. Als Autor verschiedener Aufsätze zu diesem Thema in Fachzeitschriften und als Co-Autor des Hamburger Kommentars für das gesamte Medienrecht (hier des 28. Abschnitts „Werberecht der elektronischen Medien“, der sich beispielsweise mit den Bereichen Werbung im Internet mit Bannern, Pop-Ups usw., Suchmaschinenwerbung, Metatags, Keywords, Hyperlinks, Affiliate-Werbung sowie Social Media Marketing auseinandersetzt) ist der Rechtsanwalt mit diesem Gebiet bestens vertraut und steht für Ihre Fragen gerne zur Verfügung. Falls Sie sich gegen eine Abmahnung wehren oder einen Verstoß von Dritten geltend machen möchten, berät er Sie gerne. Ebenso hilft er Ihnen auch dabei, allgemeine Fragestellungen aufzubereiten. Gerne berät er auch Social Media Manager, Social Media Abteilungen und Social Media Agenturen.

Für persönliche Besprechungen steht er Ihnen etwa in den Räumen der Patentanwaltskanzlei und Rechtsanwaltskanzlei LICHTNECKER & LICHTNECKER in Eggenfelden (Niederbayern) in der Nähe von Passau, Straubing, Landshut, Deggendorf, Altötting bzw. Mühldorf zur Verfügung. (Weitere Informationen finden Sie auch unter www.lichtnecker.com.)

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